Wie schützen wir das Klima?

Diskussionsveranstaltung mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Charlottenburg

Die große Koalition hat mit einem Klimapaket zahlreiche Maßnahmen formuliert, um das Klima zu schützen. Die dabei entstehenden Lasten wollen wir als SPD sozial gerecht verteilen. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Mittwoch, 11.03.2020 - 18:00

ABGESAGT: DL21 lädt ein: Franziska Giffey und Raed Saleh stellen sich vor

Das Forum Demokratische Linke lädt zum Stammtisch. Diesmal hat sich hoher Besuch angekündigt. Denn mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh haben sich die beiden Bewerber*innen für die neue Berliner SPD-Doppelspitze angekündigt. Wir wollen nachfragen: Was sind die Ziele des Duos? Welche Inhalte muss die SPD nach vorne stellen, damit Berlin weiterhin sozialdemokratisch regiert wird?

Ich freue mich auf Ihr Kommen.

Ihre Ülker Radziwill

Mittwoch, 25.03.2020 - 19:00

Für Sie im Wahlkreis unterwegs: Fraktion vor Ort im März

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Dialog, Austausch und Zusammenarbeit sind die zentrale Grundlage für gute Politik. Daher nehme ich mir immer gerne die Zeit, um Ihnen und Ihren Anliegen zuzuhören. Wie immer biete ich auch eine Sprechstunde an. Schildern Sie mir Ihre Anliegen und Probleme, damit wir gemeinsam nach Lösungen suchen können. Mein Kiez-Büro in der Friedbergstraße steht Ihnen dreimal die Woche für Ihre Themen zur Verfügung. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Berlin sagt Danke findet jährlich statt

Am 20.02.2020 haben wir im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses den Aktionstag "Berlin sagt Danke" verstetigt. Seit 2016 hat der Aktionstag jährlich stattgefunden. Alle Berlinerinnen und Berliner, die sich ehrenamtlich engagieren, haben an diesem Tag freien Eintritt in Kultur- und Freizeiteinrichtungen erhalten. Nun soll sich diese junge Institution verstetigen. Das bedeutet: Jedes Jahr im ersten Quartal wird der Aktionstag stattfinden und muss nicht mehr jährlich neu beschlossen werden.

Geschafft! Der Mietendeckel ist da!

Berlin gibt als erstes Bundesland eine Antwort auf die neue soziale Frage Wohnen und hat nun das schärfste Mietrecht in ganz Deutschland. Was heißt das? Die Mieten werden für fünf Jahre eingefroren, überhöhte Mieten können ab Herbst abgesenkt werden und Modernisierungen bleiben trotzdem möglich. So wird in Berlin der Verdrängung und Gentrifizierung ein aktiver Mieterschutz entgegengesetzt, der einmalig in Deutschland ist.

Nicht reden, sondern handeln: Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial!

So lautet der Titel unserer Resolution, die wir als SPD-Fraktion auf unserer Jahresklausurtagung beschlossen haben. Für die SPD-Fraktion ist es das Selbstverständlichste auf der Welt, dass das Pariser Klimaschutzabkommen ohne Wenn und Aber eingehalten wird. Das bedeutet: Die Erderwärmung soll auf deutlich unter 2 Grad begrenzt werden, mit Anstrengungen für eine Beschränkung auf 1,5 Grad.

Neue Presseartikel zur Deckelung der A100

Im Zuge der Sanierungsarbeiten am AD Funkturm und den Teilabschnitten der A100 bis zum AD Charlottenburg bietet sich im kommenden Jahrzehnt die Chance die A100 zu deckeln. Die Chancen, die sich daraus ergeben, liegen auf der Hand: weniger Lärm, weniger direkte Emissionen, neue Flächen. Zusätzlich kann so der Stadtraum in Charlottenburg, der bisher wie durch eine Schlucht aus Lärm und Abgas getrennt ist, geschlossen werden. Hamburg und jüngst auch Ahrensfelde machen es vor, wie es geht.

Anwohner*innenversammlung: Zur Festsetzung der sozialen Erhaltungsverordnung im Klausenerplatz-Kiez

Am 14. Januar 2020 sind alle Anwohner*innen im Klausenerplatz-Kiez eingeladen vom Bezirksamt, um über das neue Milieuschutzgebiet "Klausenerplatz"informiert zu werden. Themen werden sein: die Ergebnisse der vertiefenden Untersuchung, Grundlagen zur Festlegung des Gebiets, Thematik soziale Erhaltungsverordnung. Los geht es um 19.30 Uhr im Festsaal im Rathaus Charlottenburg.

Dienstag, 14.01.2020 - 19:30

Anhörung zum Mietendeckel im Berliner Abgeordnetenhaus: Die Anzuhörenden stehen fest

Am 11. Dezember 2020 findet die große Anhörung zum Mietendeckel mit Rechts- und Stadtentwicklungsexpert*innen statt. Als Ausschussvorsitzende habe ich heute die Öffentlichkeit über die Liste der Anzuhörenden informiert. Aufgrund der politischen Bedeutsamkeit dieser Anhörung teile ich im Folgenden die Presseerklärung:

Presseinformation des Abgeordnetenhauses von Berlin

Fraktion vor Ort am 9. Dezember

Ich bin wieder im Wahlkreis unterwegs, um zuzuhören, Hilfe vermitteln und Anregungen zu bekommen. Diesmal liegt der Schwerpunkt auf persönlichen Sprechzeiten. Denn ich glaube, dass viele von Ihnen Fragen zum Mietendeckel haben. Den Abschluss des Tages bildet die interkulturelle Weihnachtsfeier in meinem Kiez-Büro. Ich freue mich sehr, wenn wir uns an diesem Tag persönlich begegnen.