Mit dem am 13. Dezember beschlossenen Nachtragshaushalt für 2019 haben wir für spürbare Entlastungen für Familien gesorgt. Dazu zählen das kostenlose Schülerticket und das kostenlose Schulessen für Klassen 1 bis 6. Denn kein Kind in Berlin soll das Gefühl haben, es schwerer zu haben als andere Kinder. Dazu zählen auch der Schulweg und das Schulessen. Dass Kinder anderen Kindern beim Essen zugucken müssen, gehört nun der Vergangenheit an.

Das Jahr 2018 neigt sich schon wieder dem Ende zu, daher lade ich Euch, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Nachbarn, liebe Genbossinnen und Genossen, herzlich zu meiner Weihnachtsfeier und einem interkulturellen jahresausklang ein.

Für die Frankfurter Rundschau habe ich zusammen mit Raed Saleh (Fraktionsvorsitzender), Sybille Uken und Jürgen Murrach (beide AG Polen der SPD Berlin) einen Aufruf anlässlich des 100jährigen Bestehens der Republik Polen verfasst. Denn Deutsche und polnische Sozialdemokraten müssen gerade jetzt angesichts stärker werdender nationaler Kräfte in beiden Ländern zusammenrücken. Das 20. Jahrhundert hat uns gelehrt, dass nationalistische Verführungen Europa ins Verderben führen.

Das Autobahndreieck Funkturm ist bundesweit der am stärksten belastete Autobahnverknüpfungspunkt. Mitten in der City-West passieren das Dreieck etwa 230.000 PKW täglich. Das führt zu Lärm und Luftverschmutzung. Darüber hinaus sind die Stadtteile Westend auf der einen Seite, Lietzensee, Witzleben und Klausenerplatz-Kiez auf der anderen Seite wie durch eine Schlucht getrennt.

Anlässlich des 80. Jahrestages der Reichspogromnacht vom 9. November 1938 hat das Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag, den 08.11.2018, mit einer Gedenkstunde erinnert. Im Rahmen der vom nationalsozialistischen Regime organisierten und gelenkten Gewaltmaßnahmen gegen Juden wurden während der Novemberpogrome im Deutschen Reich rund 7.000 jüdische Geschäfte zerstört, 1.400 Synagogen in Brand gesetzt und mehr als 30.000 Juden verhaftet und in Konzentrationslager deportiert.

Berlin ist eine grüne Metropole. Von den zahlreichen großen und kleinen Wäldern und Parks über die "Laubenpieper" in den Kleingartenanlagen bis hin zu den unzähligen Initiativen, die sich zum Beispiel durch Urban Gardening für ihre grüne Stadt engagieren – sie alle prägen das Stadtbild und das Lebensgefühl Berlins.
Hinzu kommt: Das Stadtgrün ist sowohl gut für Klima und Luft als auch für Artenreichtum und Fauna.

Mit einem Gesamtvolumen von rund 5,5 Milliarden Euro ist die sog Schulbauoffensive das größte Investitionesvorhaben der Legislaturperiode und ein wichtiges Projekt der rot-rot-grünen Koalition. Auch in Charlottenburg werden selbstverständlich Schulen saniert. Während der Herbstferien (22.10.-2.11.2018) finden intensive Sanierungsarbeiten statt. Hier gebe ich einen Überblick über die Vorhaben in meinem Wahlkreis:

Auf der website https://www.elterngeld-digital.de/ams/Elterngeld können ab sofort Berlinerinnen und Berliner ihr Elterngeld online beantragen. Ein wichtiger Schritt der Digitalisierung staatlicher Leistungen und hin zu einer bürgernäheren Verwaltung. Denn so können Amtsgänge erspart werden.