Willkommen auf meiner Website

Herzlich Willkommen auf meiner Website und vielen Dank für Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Hier finden Sie Informationen über meine Arbeit im Parlament (Abgeordnetenhaus) des Landes Berlin, über mein Engagement in meinem Wahlkreis und in meinem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, über Veranstaltungen und Angebote in meinem Wahlkreisbüro, über meine politischen Themen und Projekte und über meine Person.

Einladung: Dieselabgase, Autobahndeckel, Fahrverbote?

Alle reden über Fahrverbote für Dieselfahrzeuge wegen der Überschreitung der EU-Grenzwerte für Stickoxid (NOx). Wir wollen mit Anwohnern und Experten über die Gesundheitsprobleme und alternative Maßnahmen an besonders belasteten Orten, wie z.B. (aber nicht nur) entlang der Stadtautobahn (A 100) sprechen und laden Sie zu einem Informations- und Diskussionsabend ein zur Frage:

"Wie schützt Berlin die Gesundheit der Anwohner*innen?"

Programm:

Mittwoch, 23.01.2019 - 18:30

Brexit: Ob leave oder remain - Stellen Sie online vorsorglich einen Antrag für einen Aufenthaltstitel

Für britische Staatsangehörige sowie deren Familienangehörige mit einer anderen Staatsangehörigkeit, die bereits in Berlin leben, bietet die Ausländerbehörde Berlin einen speziellen Service. Sie können Ihren Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels online durch Ausfüllen eines Formulars auf der Homepage der Ausländerbehörde Berlin stellen. Wird der Brexit hinfällig, werden alle mit dem Online-Formular erhobenen Daten bei der Ausländerbehörde umgehend gelöscht.

Seenotrettung ist kein Verbrechen

Mit Freude verfolge ich die Bereitschaft des Senats, Geflüchtete des Rettungsschiffes "sea-watch" in Berlin aufzunehmen. Senatskanzleichef Christian Gaebler hat die Ausländerbehörde angewiesen, ein entsprechendes Gesuch an das Innenministerium zu stellen. Denn ohne dessen Zustimmung ist eine Aufnahme nicht möglich. Leider blockt das Ministerium bisher. Das ist schade. So wird eine europäische Lösung zur Aufnahme der aus Seenot geretteten schwieriger.

Einkommensschwache Haushalte erhalten Gratis-Mitgliedschaft im Berliner Mieterverein

Ab dem 1.1.2019 gelten Neuerungen in der AV Wohnen. Alle Leistungsbezieher*innen nach SGB II, SGB XII oder AsylblLG können kostenlos Mitglied im Berliner Mieterverein werden. Darin enthalten sind dann auch Kosten für den Rechtsschutz. Damit stärkt Berlin einkommensschwache und erwerbslose Haushalte. Das ist wichtig, denn gerade diese Gruppen sind besonders von Wohnungslosigkeit bedroht. Die genannten Gruppen müssen das Jobcenter darüber informieren, dass sie Mitglied werden wollen.

Reichtumsbericht für Charlottenburg-Wilmersdorf erschienen

Nachdem letztes Jahr der Armutsbericht des Bezirks erschien, ist dieses Jahr der Reichtumsbericht erschienen. Er zeigt einerseits, dass es in Berlin nur noch in Steglitz-Zehlendorf eine höhere Einkommensreichtumsquote (15,6%) gibt als in Charlottenburg-Wilmersdorf. Das heißt übersetzt: Fast jeder sechste Haushalt gilt als einkommensreich. Der Bericht zeigt aber auch, dass es in keinem anderen Bezirk so große Einkommensunterschiede gibt wie hier.

Nachtragshaushalt beschlossen: Berlin wird familienfreundlicher, sozialer, sicherer und bezahlbarer

Mit dem am 13. Dezember beschlossenen Nachtragshaushalt für 2019 haben wir für spürbare Entlastungen für Familien gesorgt. Dazu zählen das kostenlose Schülerticket und das kostenlose Schulessen für Klassen 1 bis 6. Denn kein Kind in Berlin soll das Gefühl haben, es schwerer zu haben als andere Kinder. Dazu zählen auch der Schulweg und das Schulessen. Dass Kinder anderen Kindern beim Essen zugucken müssen, gehört nun der Vergangenheit an.

Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau: Gemeinsam vorwärts

Für die Frankfurter Rundschau habe ich zusammen mit Raed Saleh (Fraktionsvorsitzender), Sybille Uken und Jürgen Murrach (beide AG Polen der SPD Berlin) einen Aufruf anlässlich des 100jährigen Bestehens der Republik Polen verfasst. Denn Deutsche und polnische Sozialdemokraten müssen gerade jetzt angesichts stärker werdender nationaler Kräfte in beiden Ländern zusammenrücken. Das 20. Jahrhundert hat uns gelehrt, dass nationalistische Verführungen Europa ins Verderben führen.