Wahl zu der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende
Bei den Vorstandswahlen der SPD-Fraktion wurde ich zu der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende gewählt.
SPD-Bundesparteitag 04.12 - 06.12.2011
De ordentliche Bundesparteitag 2011findet vom 4. bis 6. Dezember in der STATION-Berlin statt.
Neben vielen wichtigen inhaltlichen Leitanträgen und einem Antrag zur Parteistrukturreform, wird der neue Bundesvorstand der SPD gewählt. Der Landesverband Berlin hat auf dem letzten Landesparteitag am 21.11.2011neben Klaus Wowereit als stellvertretenden Bundesvorsitzenden auch Dr. Eva Högl, Björn Böhning und mich als Kandidaten und Kandidatinnen für den Parteivorstand nominiert.
Näheres können Sie unter folgendem link nachlesen: http://www.spd.de/aktuelles/Parteitag_2011/
Plenarsitzung
Die letzte reguläre Plenarsitzung in 2011 findet statt. Die Tagesordnung steht voraussichtlich ab dem 02.12.11 auf dem Homepage des Abgeordnetenhauses unter www.abgeordnetenhaus.de Ihnen zur Verfügung. Sie können sich auch als Besucher anmelden und der Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus folgen.
Plenarsitzung und Ernennung der Senatsmitglieder
Die neuen Senatsmitglieder erhalten heute vor den Mitgliedern des Abgeordnetenhauses vom Regierenden Bürgermeister Ihre Ernennungsurkunden.
Fraktionssitzung
Die Fraktion kommt heute zusammen, um den neuen geschäftsführenden Fraktionsvorstand zu wählen.
Neben dem Vorsitzenden werden voraussichtlich fünf Stellvertreter/innen und ein/e parlamentarische/r Geschäftsführer/in gewählt werden.
Es findet eine Kampfkandidatur zwischen zwei Genossen um den Fraktionsvorsitz statt. Ich kandidiere für einen Posten im geschäftsführenden Fraktionsvorstand.
Fraktions- und Landesvorstandssitzung
Auf dieser ausserordentlichen Fraktions- und Landesvorstandssitzung stellen Klaus Wowereit und Michael Müller für die SPD die Senatoren und Senatorinnen vor. Es ist gut, dass zwei Posten mit Frauen besetzt werden. Mit diesem Personaltableau ist ihnen eine Überraschung gelungen. Ich wünsche dem neuen Senat viel Erfolg bei der Arbeit für die Interessen der Menschen in unserer Stadt. Ich werden mit viel Elan als engagierte Parlamentarierin sie unterstützen und gerade im Bereich Soziales, Integration und Mietenpolitik aktiv begleiten.
Plenarsitzung mit Wahl des Regierenden Bürgermeisters
Auf dieser Plenarsitzung haben die Mitglieder des Abgeordnetenhauses den Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt. Die SPD-Fraktion schlägt dem hohen Hause Klaus Wowereit vor. In geheimer Wahl wählen die Mitglieder mit 84 Stimmen Zustimmung ihn zum Regierenden Bürgermeister. Es fehlen zwei Stimmen aus der Koalition. Doch die Mehrheit ist sehr deutlich.
Koalitionsvertrag und Senatsbildung
Ein arbeitsreicher November liegt hinter der Fraktion und hinter den Verantwortlichen in der Partei. Nach 10 Verhandlungsrunden und etlichen langen Sitzungen wurden alle Ressortbereiche verhandelt und der Koalitionsvertrag steht. Am 15.11. war die mit Spannung erwartete Abschlußsitzung. Der Ressortzuschnitt wurde zwischen den Koalitionsparteien festgelegt.
Koalitionspartnertausch und Koalitionsverhandlungen
Anfang Oktober scheiterte die Koalitionsverhandlung mit den Bündnis 90/Grünen nach rund einer Stunde. Es war mit d i e s e n Bündnis 90/Grünen in Berlin leider nicht möglich eine stabile Regierung zu gründen. Ich habe das sehr bedauert. Rot-Grün war damit in Berlin gescheitert. Am 04.10 wurde in einer ausserordentlichen Vorstandssitzung die Verhandlungen mit den Grünen für gescheitert erklärt und die Aufnahme der Koalitionsgespräche mit der Berliner CDU einstimmig beschlossen. Ich habe diese Beschlüsse mitgetragen.
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