Herzlich Willkommen auf meiner Homepage!

Liebe Bürgerinnen und lieber Bürger,

seit 2001 bin ich als Ihre Abgeordnete für den Wahlkreis 3 in Charlottenburg-Wilmersdorf aktiv und begrüße Sie herzlich hier auf meiner Internetseite.

24.05.2012 • 13:00

Plenarsitzung

Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses kommen zur Plenarsitzung zusammen.
Sie können dabei sein. Hier erhalten Sie die Einladung und Hnweise zur Sitzplatzreservierung. http://www.abgeordnetenhaus.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C15_1-01653?O...

18.05.2012 • 10:00

Sondersitzung zum Flughafen BER

Der Bau-Wohnen-Verkehrsausschuss kommt in einer Sondersitzung zusammen und bespricht das Thema: Flughafen BER. Dazu sind eingeladen: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, Herrn Prof. Dr. Schwarz (Sprecher der Geschäftsführung und kaufmän- nischer Geschäftsführer/BBI) und Herrn Dr. Körtgen (Geschäftsführer Betrieb/BBI).

Hier erhalten Sie die Einladung:
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BauVerk/einladung/bv17-010-e.pdf

16.05.2012 • 14:00

Ausschuss Bau-Wohnen-Verkehr

In dieser öffentlichen und regulären Ausschusssitzung wurden viele mietenpolitische Anträge behandelt. Mit der Mehrheit der Koalition wurde der Koalitionsantrag "Mietpreisdämpfende Funktion der öffentlichen Wohnungswirtschaft nutzen!" angenommen und der Senat aufgefordert ein Konzept in diesem Sinne für die städtischen Wohnungsbaugesellschaft zu erstellen. Außerdem wurde auf Zustimmung aller Fraktionen beschlossen die Bundeszuschüsse für die Städtebauförderung bei dem Programm "soziale Stadt“ zu sichern.

Schauspielschule Ernst Busch

Eine Einigung zur Schauspielschule Ernst Busch ist heute erzielt worden.
Vertreter der Schauspielschule Ernst Busch und der SPD- Fraktionsspitze haben heute vereinbart, dass die Schauspielschule saniert wird. Dafür stehen nach wie vor höchstens 33 Millionen Euro zur Verfügung. Innerhalb dieses Kostenrahmens besteht die Möglichkeit, alle Standorte zu sanieren; einen neuen Standort zu schaffen, der alle vier bisherigen integriert; oder aber die Planungen für den Standort Chausseestraße entsprechend anzupassen.

Neue Richtwerte für Mietberechnung bei Hartz-IV-Empängern

Für diesen Personenkreis hat der Senat jetzt die Richtwerte für die Bruttowarmmieten neu geregelt.
 Wichtig für die Betroffenen: Umzügen aufgrund von gestiegenen Heizkosten kann damit wirkungsvoll entgegengetreten werden.
Die bisherigen Härtefallregelungen beispielsweise für alte, kranke oder behinderte Menschen sowie für Alleinerziehende und Wohnungslose bleiben erhalten. Neu ist die Möglichkeit, einen besonderen Wohnraumbedarf anzuerkennen für Elternteile, die regelmäßig das Umgangsrecht mit ihren Kindern wahrnehmen.

Senatsbeschluss zu Kosten der Unterkunft

Meine Presseerklärung als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin anlässlich des Senatsbeschlusses zu Kosten der Unterkunft vom 04.04.2012 können Sie her lesen

„Der Senatsbeschluss zur Ausführungsverordnung Wohnen setzt endlich um, was in der alten Koalition aufgrund der Blockade der Linkspartei nicht geschafft wurde: Für die Berechnung der Kosten der Unterkunft wird nun eine rechtskonforme Grundlage geschaffen. Dies führt zu Vorteilen für die Betroffenen und vermeidet einen Anstieg von Umzügen wegen zu hoher Warmmietenkosten.

Wohnungsneubauförderung

Aus meiner Sicht brauchen wir eine neue Diskussion über staatliche Förderung des Wohnungsneubaus. Um einen relativ entspannten Wohnungsmarkt für breitere Einakommensschichten zu ermöglichen, benötigen wir mehr Wohnungsneubau zu günstigen Konditionen. Wir müssen kreativ herangehen und neue Wege fur enen modernen und bezahlbaren sozialen Wohnungsbau finden. Daher möchte ich Sie auf einen Artikel im Tagesspiegel zum Thema Wohnungsneubauförderung hinweisen. Diesen finden Se unter

ICC Sanierung

Ich möchte Sie auf einen Artikel in der Berliner-Zeitung vom 22.03 zum Thema ICC Sanierungdebatte hinweisen. Sie finden den Artikel unter:
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/debatte-um-icc-sanierung-cdu-will-...

Wiedereinführung der Belegungsbindung für Wohnungen

Die geplante Wiedereinführung der Belegungsbindung für rund 85 000 Wohnungen im Ostteil Berlins ist ein wichtiger Schritt für mehr bezahlbare Wohnungen in der Stadt, auch in zentralen Lagen. Diese Wohnungen stehen künftig wieder ausschließlich Wohnungssuchenden mit Wohnberechtigungsschein zur Verfügung. Das ist eine große Hilfe für Berlinerinnen und Berliner mit geringem Einkommen.

Meine Ausschüsse und Funktionen

In der 17.Legislaturperiode bin ich weiterhin sozial- und Senioren politische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Ich bin Mitglied im Ausschuß Gesundheit/Soziales und im Ausschuß Bau/Wohnen/Verkehr. Seit 20.03.2012 bin ich auch Mitglied im Ausschuss Arbeit/Integration/Frauen.Ich habe mir diese Kombination ausgesucht, weil ich meine politischen Schwerpunkt weiterhin in der Sozial-, Mieten-, Integration und Seniorenpolitik setzen werde.
Ich bin ferner als stellvertretende Fraktionsvorsitzende auch Mitglied im Ältestenrat des Abgeordnetenhauses.

Dankeschön für das Direktmandat!

Liebe Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 3 in Charlottenburg~Wilmersdorf,

ich bedanke mich für Ihre Unterstützung bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin.
Ich darf diesen Wahlkreis mit einem Direktmandat weiterhin dort vertreten. Zum dritten Mal konnte ich ein Direktmandat für die SPD hier im Wahlkreis erringen.

Hier nun die Ergebnisse:
Erststimmen - Wahlbeteiligung 66,5%
SPD 33,3 | CDU 23,8 | Grüne 30,9 | Die Linke 4,8 | FDP 2,5%

Zweitstimmen - Wahlbeteiligung 65,1%
SPD 31,2% | CDU 28,2% | Grüne 21,7% | Die Linke 3,6% | FDP 3,0% | Piraten 6,9%