Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin in Kraft getreten +++

Im Folgenden teile ich die Verordnung zur Eindämmung des Corona Virus in Berlin und die Liste, von welchen Berufsgruppen weiterhin ihre Kinder in Kitas und Schulen kommen können.
In der Verordnung befinden sich wichtige Bestimmungen zum Umgang mit Veranstaltungen, in Gastwirtschaften, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und weiteren. Darüber hinaus ist angegeben, welche Orte geschlossen sein müssen, wie z.B. Raucherlokale oder Wettbüros.

Hier die Liste der Berufsgruppen:

Vielen Dank an Alle, die für uns gerade im Einsatz sind

Das Corona-Virus ist eine Herausforderung. Für die Eindämmung können alle etwas tun: Z.B. indem Sie die Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch Instituts beachten oder den Besuch nicht-notwendiger Veranstaltungen vermeiden. Für einige Berufsgruppen bedeutet das Virus enorme Anstrengungen. Zum Beispiel für Pflegerinnen und Pflegern. In Pflegeeinrichtungen leben viele Vorerkrankte, für die das Virus besonders gefährlich ist.

Abgesagt: Veranstaltung "Wie schützen wir das Klima?" findet nicht statt

Im Hinblick auf die Eindämmung des Corona-Virus habe ich mich dazu entschieden, die geplante Veranstaltung abzusagen. Wir müssen gerade in einem frühen Stadium alles nötige unternehmen, dass sich das Virus nicht weiter ausbreitet. Andernfalls droht uns auch ein shut down des öffentlichen Lebens wie in Italien. Das möchten wir verhindern. Denn Arbeiten oder Einkaufen sollte weiterhin möglich bleiben. Auf das Nicht-Notwendige sollten wir allerdings verzichten.

Wie schützen wir das Klima?

Diskussionsveranstaltung mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Charlottenburg

Die große Koalition hat mit einem Klimapaket zahlreiche Maßnahmen formuliert, um das Klima zu schützen. Die dabei entstehenden Lasten wollen wir als SPD sozial gerecht verteilen. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehören zusammen und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Mittwoch, 11.03.2020 - 18:00

ABGESAGT: DL21 lädt ein: Franziska Giffey und Raed Saleh stellen sich vor

Das Forum Demokratische Linke lädt zum Stammtisch. Diesmal hat sich hoher Besuch angekündigt. Denn mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und dem Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh haben sich die beiden Bewerber*innen für die neue Berliner SPD-Doppelspitze angekündigt. Wir wollen nachfragen: Was sind die Ziele des Duos? Welche Inhalte muss die SPD nach vorne stellen, damit Berlin weiterhin sozialdemokratisch regiert wird?

Ich freue mich auf Ihr Kommen.

Ihre Ülker Radziwill

Mittwoch, 25.03.2020 - 19:00

Für Sie im Wahlkreis unterwegs: Fraktion vor Ort im März

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Dialog, Austausch und Zusammenarbeit sind die zentrale Grundlage für gute Politik. Daher nehme ich mir immer gerne die Zeit, um Ihnen und Ihren Anliegen zuzuhören. Wie immer biete ich auch eine Sprechstunde an. Schildern Sie mir Ihre Anliegen und Probleme, damit wir gemeinsam nach Lösungen suchen können. Mein Kiez-Büro in der Friedbergstraße steht Ihnen dreimal die Woche für Ihre Themen zur Verfügung. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

Berlin sagt Danke findet jährlich statt

Am 20.02.2020 haben wir im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses den Aktionstag "Berlin sagt Danke" verstetigt. Seit 2016 hat der Aktionstag jährlich stattgefunden. Alle Berlinerinnen und Berliner, die sich ehrenamtlich engagieren, haben an diesem Tag freien Eintritt in Kultur- und Freizeiteinrichtungen erhalten. Nun soll sich diese junge Institution verstetigen. Das bedeutet: Jedes Jahr im ersten Quartal wird der Aktionstag stattfinden und muss nicht mehr jährlich neu beschlossen werden.

Geschafft! Der Mietendeckel ist da!

Berlin gibt als erstes Bundesland eine Antwort auf die neue soziale Frage Wohnen und hat nun das schärfste Mietrecht in ganz Deutschland. Was heißt das? Die Mieten werden für fünf Jahre eingefroren, überhöhte Mieten können ab Herbst abgesenkt werden und Modernisierungen bleiben trotzdem möglich. So wird in Berlin der Verdrängung und Gentrifizierung ein aktiver Mieterschutz entgegengesetzt, der einmalig in Deutschland ist.

Nicht reden, sondern handeln: Klimaschutz in Berlin – nachhaltig und sozial!

So lautet der Titel unserer Resolution, die wir als SPD-Fraktion auf unserer Jahresklausurtagung beschlossen haben. Für die SPD-Fraktion ist es das Selbstverständlichste auf der Welt, dass das Pariser Klimaschutzabkommen ohne Wenn und Aber eingehalten wird. Das bedeutet: Die Erderwärmung soll auf deutlich unter 2 Grad begrenzt werden, mit Anstrengungen für eine Beschränkung auf 1,5 Grad.