In dieser öffentlichen Ausschusssitzung Gesundheit und Soziales werden wir über die neue Rechstvorschrift zur Regelung der Kosten der Unterkunft und über dessen Auswirkungen und eine Anhörung zum Thema "Gehen vom Forschungsreaktor und von dem Zwischenlager für radioaktive Abfälle auf dem Gelände des Helmholtz-Zentrums in Wannsee Gefahren für die Gesundheit der Anwohner aus?" besprochen werden.
Folgen Sie diesem Pfad, um die Einladung zur Sitzung einzusehen:
http://www.parlament-berlin.de/ados/17/GesSoz/einladung/gs17-007-

Interessierte haben am Samstag die Gelegenheit am Tag der offenen Tür von 11:00 bis 18:00 Uhr im Abgeordnetenhaus von Berlin Einblick in die Arbeit der Fraktionen zu bekommen. Die SPD-Fraktion ist mit einem Stand vor Ort und Sie haben die Gelegenheit mit vielen Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Ich bin in der Zeit von 13:00 bis 15:30 auch vor Ort. Für mehr Informationen folgen Sie bitte diesem Link: http://www.abgeordnetenhaus.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/B01-00506?Ope...

Der Regierender Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit wird eine Regierungserklärung abgeben, unter anderem zur Verschiebung der Eröffnung des Flughafes BER. Auf der Homepage des Abgeordnetenhauses von Berlin können Sie mehr Informationen zur aktuellen Sitzung am Donnerstag finden: www.abgeordnetenhaus.de

In der 8. Sitzung stehen wohnungspolitische Themen und die Liegenschaftspolitik auf der Tagesordnung. Die Sitzung ist öffentlich.
Über diesen Link erhalten Sie die Einladung zur Ausschussitzung: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BauVerk/einladung/bv17-008-e.pdf

Die Berliner SPD ruft zur Teilnahme an der Großdemonstration und Kundgebung des DGB zum 1. Mai auf. Die Demo startet in diesem Jahr am Hackeschen Markt.  Der Demonstrationszug führt zum Brandenburger Tor. Dort beginnt um 11.30 Uhr die Kundgebung mit dem Vorsitzenden der GEW, Ulrich Thöne. Bis 19 Uhr findet ein Kinder- und Familienfest statt. 
Treffpunkt der Berliner SPD ist um 9.30 Uhr an der Spandauer Straße Ecke Anna-Louisa-Karsch-Straße (Hackescher Markt)

Mit Mitgliedern der Abteilung 74-"Klausenerplatz-Kiez" stehe ich Ihnen am Samstag am Klausenerplatz für Gespräche bis ca 12:30h gerne zur Verfügung. Danach werde ich mit meinem Team meinen Frühjahrsrundgang zu den Gewerbetreibende in meinem Wahlkreis fortsetzen und die Gewerbetreibenden und Unternehmen im Klausenerplatz-Kiez besuchen.

Die zweite Lesung im Auschuss Arbeit-Integration-Frauen findet im Rahmen der Haushaltsberatungen statt. Die Sitzung ist öffentlich mit offenem Ende angesetzt. Gäste im Zuschauerraum sind willkommen. Sie können hier miterleben, wie Ihre Abgeordneten den Haushalt für diese Themengebiete beraten. Die Senatsseite ist mit der Senatorin Dilek Kolat, der Staatssekretärin und dem Staatssekretär, sowie den Abteilungsleitern aus der Verwaltung anwesend. Die zweiten Lesungen in den Fachausschüssen bereiten die Haushaltsberatungen im Hauptausschuss vor.

Die zweite Lesung im Auschuss Bau-Wohnen-Verkehr findet im Rahmen der Haushaltsberatungen statt. Die Sitzung ist öffentlich mit offenem Ende angesetzt. Gäste im Zuschauerraum sind willkommen. Sie können hier miterleben, wie Ihre Abgeordneten den Haushalt für diese Themengebiete beraten. Die Senatsseite ist mit dem Senator Michael Müller, den Staatssekretären sowie den Abteilungsleitern aus der Verwaltung auch anwesend.

Aus aktuellem Anlass findet ein Mitgliederforum der SPD Berlin zum Thema "Gegen rechte Gewalt" statt, in dem wir uns mit dem ungeheuren Versagen der staatlichen Behörden bei der abscheulichen Neonazi-Mordserie befassen. Die zuständige Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss "Terrorgruppe NSU" Dr. Eva Högl, MdB und Dr. Ehrhart Körting, Innensenator a.D. Werden Impulsreferate halten. Begrüßung und Einführung erfolgt durch Michael Müller, Vorsitzender der SPD Berlin und durch mich als Landesvorsitzende der AG Migration Berlin.

Die 2. Lesung der Haushaltsberatungen im Fachausschuss Gesundheit und Soziales ist Tagesordnung dieser Sitzung. Diese ist öffentlich. Nach einer Generalaussprache folgt der Bereich Gesunheit, dann Soziales und die nachgeordneten Landesinstitute.

Ich Lade Sie zum Thema Spielhallen zur Berlin-Premiere des 30 minütigen Spielfilm VERZZOKKT mit anschliessender Podiumsdiskussion sehr gerne ein. Folgende Fragestellungen werden behandelt: Wie wirkt das Berliner Spielhallengesetz in der Praxis von Polizei und Ordnungsämtern? Wie kann Berlin insbesondere Kinder und Jugendliche vor Spielsucht schützen? Welche weiteren politischen Initiativen sind in Arbeit?

Die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses kommen heute zur 11. Sitzung zusammen. In der aktuellen Stunde behandeln wir das Thema:"Schliessung der Hortlücke als konsequente Weiterentwicklung der Ganztagsschule" behandeln. Wie immer können Sie sich über die Internetseite www.abgeordnetenhaus.de informieren und zB auf der Besuchertribühne die Sitzung verfolgen.

In der aktuellen Stunde der heutigen Plenarsitzung werden "100 Tage rot-schwarze Koalition" sowie anlässlich des internationalen Frauentags die große Anfrage "Situaltion der Frauen in Berlin" behandelt. Verfolgen Sie diese und weitere Debatten vor Ort auf der Besuchertribühne oder auch

Ich wünsche allen Frauen einen schönen 08.März - internationaler Frauentag. Ab 07:30h verteile ich 300 Rosen am Stuttgarter Platz vor dem Eingang S-Bahnhof Charlottenburg. Heute verteilen viele in der Berliner SPD Rosen - rund 22.000.

Der Senat hat den Haushaltsentwurf beschlossen und es wird in dieser Plenarsitzung zur parlamentarischen Beratung eingebracht.
Die Sitzung ist Öffentlich und Sie können sich als Besucher dabei sein. Melden Sie sich bitte an unter: http://www.abgeordnetenhaus.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/F11?OpenDocument

Die kommende Plenarsitzung wird vorbereitet und inhaltliche Themen besprochen. Die SPD-Fraktion kommt im zwei wöchigen Rythmus zusammen.

Klaus Wowereit liest aus seinem Buch "Mut zur Integration" bei der Friedrich-Ebert-Stiftung. Im Anschluß findet eine Diskussion mit Klaus Wowereit, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin statt. Das Buch von Klaus Wowereit kann ich nur empfehlen. Die soziale Integration steht bei ihm im Vordergrund. Er setzt die richtigen Schwerpunkte.

Eine Veranstaltung bei der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema "Deutscher Zustand: Heile Welt? Von rechtem Alltag und rechten Einstellungen in der
Mitte der Gesellschaft" will ich Ihnen empfehlen. Diese Lesung mit einer Podiumsdiskussion behandelt ein sehr aktuelles Problem. Rechtsextremismus und Rassismus hat in der Mitte der Gesellschaft nicht zu suchen. Daher ist es wichtig ständig und gemeinsam dagegen zu kämpfen.

Die Einladung finden Sie unter: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BauVerk/einladung/bv17-003-e.pdf
Die Sitzung ist öffentlich.
Die Themen sind:
- Stand der Planung der Flugrouten BER

Der SPD Fraktionsvorstand kommt zusammen. Zuvor tagt der geschäftsführende Fraktionsvorstand. Die Haushaltsberatungen haben in der Fraktion und auch in internen Beratungen mit dem Koalitionspartener begonnen.

Die Themen sind:
- Bericht des Senators für Gesundheit und Soziales über seine gesundheits- und sozialpolitischen Schwerpunkte in der 17. Wahlperiode
- Pflege- und pflegeunterstützende Angebote in Berlin Landespflegeplan 2011
- Versorgungsgesetz – Konsequenzen und Umsetzung in Berlin
Die Einladung finden Sie hier: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/GesSoz/einladung/gs17-002-e.pdf
Die Sitzung ist öffentlich.

Im Forum Adlershof trafen sich die Mitglieder des Landesvorstandes der Berliner SPD. Das Hauptthemen waren u.a. Vorbereitung zum 150. Geburtstag der SPD und Vorbereitungen für den Bundestagswahlkampf in 2013. Hier wurden mögliche inhaltliche Schwerpunkte debattiert. Ich habe neben unseren bisherigen Schwerpunktthemen soziale Gerechtigkeit, Wirtschaftspolitik und sozialer Zusammenhalt auch ein stärkeres Vorgehen gegen Rassismus und Rechtsextremismus sowie Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut gefordert.

Ich habe die mündliche Frage zur "Kältehilfe" in Berlin gestellt.
In der aktuellen Stunde wurde das Thema Kinderschutz behandelt. Der tragische Tod der zwei jährigen Zoe gab den Anlaß für das Thema. Sie starb durch Gewalt, Mißbrauch, Vernachlässigung und unterlassener Hilfestellung der Eltern. Frühe Hilfen für überforderte Eltern, ein dichtes Hilfenetz für ein bestmöglichen Kinderschutz hat für die Koalition eine hohe Priorität.

Bei den Vorstandswahlen der SPD-Fraktion wurde ich zu der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende gewählt.

De ordentliche Bundesparteitag 2011findet vom 4. bis 6. Dezember in der STATION-Berlin statt.
Neben vielen wichtigen inhaltlichen Leitanträgen und einem Antrag zur Parteistrukturreform, wird der neue Bundesvorstand der SPD gewählt. Der Landesverband Berlin hat auf dem letzten Landesparteitag am 21.11.2011neben Klaus Wowereit als stellvertretenden Bundesvorsitzenden auch Dr. Eva Högl, Björn Böhning und mich als Kandidaten und Kandidatinnen für den Parteivorstand nominiert.
Näheres können Sie unter folgendem link nachlesen: http://www.spd.de/aktuelles/Parteitag_2011/