Der Senat hat den Haushaltsentwurf beschlossen und es wird in dieser Plenarsitzung zur parlamentarischen Beratung eingebracht.
Die Sitzung ist Öffentlich und Sie können sich als Besucher dabei sein. Melden Sie sich bitte an unter: http://www.abgeordnetenhaus.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/F11?OpenDocument

Die kommende Plenarsitzung wird vorbereitet und inhaltliche Themen besprochen. Die SPD-Fraktion kommt im zwei wöchigen Rythmus zusammen.

Klaus Wowereit liest aus seinem Buch "Mut zur Integration" bei der Friedrich-Ebert-Stiftung. Im Anschluß findet eine Diskussion mit Klaus Wowereit, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin statt. Das Buch von Klaus Wowereit kann ich nur empfehlen. Die soziale Integration steht bei ihm im Vordergrund. Er setzt die richtigen Schwerpunkte.

Eine Veranstaltung bei der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema "Deutscher Zustand: Heile Welt? Von rechtem Alltag und rechten Einstellungen in der
Mitte der Gesellschaft" will ich Ihnen empfehlen. Diese Lesung mit einer Podiumsdiskussion behandelt ein sehr aktuelles Problem. Rechtsextremismus und Rassismus hat in der Mitte der Gesellschaft nicht zu suchen. Daher ist es wichtig ständig und gemeinsam dagegen zu kämpfen.

Die Einladung finden Sie unter: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BauVerk/einladung/bv17-003-e.pdf
Die Sitzung ist öffentlich.
Die Themen sind:
- Stand der Planung der Flugrouten BER

Der SPD Fraktionsvorstand kommt zusammen. Zuvor tagt der geschäftsführende Fraktionsvorstand. Die Haushaltsberatungen haben in der Fraktion und auch in internen Beratungen mit dem Koalitionspartener begonnen.

Die Themen sind:
- Bericht des Senators für Gesundheit und Soziales über seine gesundheits- und sozialpolitischen Schwerpunkte in der 17. Wahlperiode
- Pflege- und pflegeunterstützende Angebote in Berlin Landespflegeplan 2011
- Versorgungsgesetz – Konsequenzen und Umsetzung in Berlin
Die Einladung finden Sie hier: http://www.parlament-berlin.de/ados/17/GesSoz/einladung/gs17-002-e.pdf
Die Sitzung ist öffentlich.

Im Forum Adlershof trafen sich die Mitglieder des Landesvorstandes der Berliner SPD. Das Hauptthemen waren u.a. Vorbereitung zum 150. Geburtstag der SPD und Vorbereitungen für den Bundestagswahlkampf in 2013. Hier wurden mögliche inhaltliche Schwerpunkte debattiert. Ich habe neben unseren bisherigen Schwerpunktthemen soziale Gerechtigkeit, Wirtschaftspolitik und sozialer Zusammenhalt auch ein stärkeres Vorgehen gegen Rassismus und Rechtsextremismus sowie Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut gefordert.

Ich habe die mündliche Frage zur "Kältehilfe" in Berlin gestellt.
In der aktuellen Stunde wurde das Thema Kinderschutz behandelt. Der tragische Tod der zwei jährigen Zoe gab den Anlaß für das Thema. Sie starb durch Gewalt, Mißbrauch, Vernachlässigung und unterlassener Hilfestellung der Eltern. Frühe Hilfen für überforderte Eltern, ein dichtes Hilfenetz für ein bestmöglichen Kinderschutz hat für die Koalition eine hohe Priorität.

Bei den Vorstandswahlen der SPD-Fraktion wurde ich zu der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende gewählt.