

Ein arbeitsreicher November liegt hinter der Fraktion und hinter den Verantwortlichen in der Partei. Nach 10 Verhandlungsrunden und etlichen langen Sitzungen wurden alle Ressortbereiche verhandelt und der Koalitionsvertrag steht. Am 15.11. war die mit Spannung erwartete Abschlußsitzung. Der Ressortzuschnitt wurde zwischen den Koalitionsparteien festgelegt.
In SPD-Verantwortung liegen die Bereiche:
- Regierender Bürgermeister und die Senatskanzlei,
- Stadtentwicklung/Verkehr/Umwelt/Bau/Wohnen
- Bildung/Jugend/Wissenschaft
- Finanzen und
- Arbeit/Integration/Frauen
In CDU-Verantwortung liegen die Bereiche:
- Inneres/Sport
- Gesundheit/Soziales
- Wirtschaft/Forschung/Technologie und
- Justiz/Verbraucherschutz
Mein Lob:
Es ist gut, dass der Bereich Integration bei der SPD geblieben ist. Das war mit eine Herzensangelegenheit.
Meine Kritik:
Ich bedauere es ausserordentlich, dass der Bereich Soziales erneut zum Koalitionspartner gegangen ist.
Für mich ist die Trennung von Wissenschaft und Forschung nicht nachvollziehbar und für den Wissenschaftsstandort Berlin eine Herausforderung!
Ich wünsche den politisch Verantwortlichen in den Senatsverwaltungen ein gutes Händchen.