

Anfang Oktober scheiterte die Koalitionsverhandlung mit den Bündnis 90/Grünen nach rund einer Stunde. Es war mit d i e s e n Bündnis 90/Grünen in Berlin leider nicht möglich eine stabile Regierung zu gründen. Ich habe das sehr bedauert. Rot-Grün war damit in Berlin gescheitert. Am 04.10 wurde in einer ausserordentlichen Vorstandssitzung die Verhandlungen mit den Grünen für gescheitert erklärt und die Aufnahme der Koalitionsgespräche mit der Berliner CDU einstimmig beschlossen. Ich habe diese Beschlüsse mitgetragen.
Am 10.10. wurden diese Entscheidungen auf einem Mitgliederforum begründet und fand trotz berechtigter Sorge und Kritik eine breite Unterstützung von der Partei-Basis. Sofort begann die Vorbereitung zum Koalitionsvertrag in den verschiedenen Arbeitsgruppen. Ich habe in der Arbeitsgruppe Arbeit-berufliche Bildung-Soziales-Integration als verantwortliche Sprecherin mitgewirkt.
Die Verhandlungen mit der CDU Delegation begann für mich ab dem 19.10.2011 und diese erste Sitzung dauerte von 15:00h bis 02.15! Aber inhaltlich erfolgreich. Einige kurze Sitzungen folgten für mich noch und die weiteren Hinweise zu den Ergebnissen in den "großen Verhandlungsrunden" können Sie problemlos der Presseberichterstattung entnehmen.
Der Koalitionsvertrag trägt in diesem, aber auch in anderen Themenfeldern eine deutliche SPD-Handschrift. Das ist auch gut so!